Pressemitteilung: LEA kritisiert Äußerungen von Robert Habeck zur Beitragsfreiheit

Tweet

Landeselternausschuss kritisiert die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren: „Praktikum in der Landtagsfraktion empfohlen“

Mainz, 19.1.2019 – Der Landeselternausschuss der Kitas in RLP (LEA) hat Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren als „familienfeindliche Verirrung“ zurückgewiesen. Habeck hatte in einem Interview mit der Rheinpfalz anlässlich des Neujahrsempfangs der Grünen in Mainz die aktuellen Fortschritte in der Beitragsfreiheit durch das Bundesgesetz kritisiert.

„Habeck kritisiert, dass Kita-Qualität gegen Beitragsfreiheit ausgespielt wird, doch seine Forderungen sind nichts anderes als das. Er behauptet, dass Kita-Beiträge die Voraussetzung für eine bessere Kita-Qualität sind, diesen Unsinn haben wir in Rheinland-Pfalz längst widerlegt.“, kritisiert LEA-Vorsitzender Andreas Winheller.

„Die gebührenfreien Kindergärten sind der Grundpfeiler der erfolgreichen rheinland-pfälzischen Bildungspolitik und moderner Familienpolitik. Gerade dadurch wird dieses Land attraktiv und zukunftsfähig. Wer Kita-Gebühren einführen will, bringt viele Familien in große Schwierigkeiten“, gibt Winheller zu bedenken. Im Ergebnis würden die großen Erfolge in Sprachförderung und Bildungsgerechtigkeit verspielt. „Beitragsfreiheit und Kita-Qualität sind zwei Seiten derselben Medaille, wer sie gegeneinander ausspielt, macht die Kitas kaputt“, so Winheller.

Rheinland-Pfalz ist im Vergleich der Bundesländer sowohl bei der Beitragsfreiheit als auch bei den Qualitätsstandards ganz vorne mit dabei. Und andere Bundesländer haben hohe Kita-Beiträge und gleichzeitig schlechtere Qualität. In Rheinland-Pfalz kann man sehen, dass Kita-Qualität und Beitragsfreiheit kein Widerspruch sind. „Habeck redet jetzt den gleichen Unsinn, den Julia Klöckner im Wahlkampf erzählt hat – Frau Klöckner hat damit die Wahl verloren, weil die Menschen es besser wussten.“, so Winheller.

„Vielleicht sollte Herr Habeck einmal ein Praktikum in der Landtagsfraktion der Grünen in RLP machen, dann kann er lernen, wie eine zukunftsfähige Kita-Politik mit Beitragsfreiheit aussieht“.

Wenn mehr Geld für die Kitas benötigt würde, dann müsse dieses Geld von allen Steuerzahlern durch ein gerechtes Steuersystem aufgebracht werden. Von Reichen mit und ohne Kinder. Denn frühkindliche Bildung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Eine Sondersteuer für Familien darf es nicht geben, denn die Kita-Kinder zahlten später schließlich auch die Renten der Kinderlosen.

Außerdem dürfe nicht vergessen werden, dass Kita-Beiträge nicht den Kitas zur Verfügung stehen sondern in den allgemeinen Haushalt fließen – ohne Zweckbindung. Schon daher führen Beiträge nicht zu mehr Kita-Qualität.

„Wir Kita-Eltern werden vehement dafür kämpfen, dass diese Unterstützung der Familien erhalten bleibt. Wer aus ideologischen Gründen die Axt an diese gerechte Kita-Finanzierung legen will und frühkindliche Bildung wieder zur Privatsache der Familien machen will, wird unseren energischen Widerstand zu spüren bekommen“, so LEA-Vorsitzender Winheller abschließend.

Die Pressemitteilung als PDF können sie hier downloaden.